Vernetzung

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Zusammenarbeit der Aufsichtsstellen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Eine enge Zusammenarbeit der Rundfunkdatenschutzbeauftragten ist – unabhängig von der generellen Vorgabe des Art. 60 DSGVO – schon deshalb sinnvoll und geboten, weil die Rundfunkanstalten sowohl publizistisch als auch administrativ und organisatorisch in vielfältiger Weise miteinander kooperieren und gemeinsame Einrichtungen betreiben. Viele Projekte und Vorgänge betreffen deshalb von vornherein mehrere oder sogar alle Rundfunkanstalten in gleicher Weise, so dass die datenschutzrechtliche Bewertung und Aufsicht abgestimmt werden muss. Die Rundfunkdatenschutzbeauftragten stimmen sich daher über alle grundsätzlichen Fragen des Datenschutzes im öffentlich-rechtlichen Rundfunk in der Rundfunkdatenschutzkonferenz (RDSK) ab. Zu den Aufgaben der RDSK gehört es, gemeinsame Kriterien und Standards im Datenschutz zu entwickeln sowie Positionen zu wichtigen datenschutzrechtlichen Fragen zu beschließen, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk betreffen.

Darüber hinaus tauschen sich die Mitglieder der RDSK mit den nach Art. 37 DSGVO bestellten Datenschutzbeauftragten aller Rundfunkanstalten sowie ihrer Gemeinschaftseinrichtungen regelmäßig über Fragen und Themen aus, die alle Rundfunkanstalten gemeinsam betreffen. Der dafür eingerichtete Arbeitskreis der Datenschutzbeauftragten von ARD, ZDF und Deutschlandradio (AKDSB) tritt in der Regel zweimal jährlich zusammen.